Thema: Verbot

Hans-Willi Körfges: Ein wichtiges Zeichen der Entschlossenheit gegen die NPD

Anlässlich des einstimmigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextremistische NPD einzuleiten, erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben über Parteiengrenzen hinweg ein wichtiges Zeichen der Entschlossenheit gesetzt. Ich hoffe, dass Bundesregierung und der Bundestag jetzt ebenso entschlossen beschließen werden, gegen die NPD vorzugehen. Die vorliegenden Erkenntnisse über das […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Wir sind nicht bereit, Rassismus und Hass in unserer Mitte hinzunehmen

„Das Verbot spricht eine deutliche Sprache: Wir sind nicht bereit, Rassismus und Hass in unserer Mitte hinzunehmen. Die Anhänger dieser sogenannten Kameradschaften sind für eine Vielzahl von brutalen Straftaten verantwortlich. Sie bedrohen, verfolgen und verletzten Menschen, die sie zu ihren Feinden erklärt haben und stellen für uns alle eine ernste Gefahr dar“, erklärt Hans-Willi Körfges, […] weiterlesen ...