Thema: Stärkungspakt

Die Kommunen können sich auf das Land verlassen – Mönchengladbach erhält 224,4 Millionen Euro vom Land

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat heute die Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2016 vorgestellt. „Das sind sehr gute Nachrichten für die Städte und Gemeinden. Das Land gibt 10,4 Milliarden Euro an die Kommunen weiter – das ist ein Rekordwert“, sagt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Mönchengladbach erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 224.410.892,83 Euro vom Land. Das […] weiterlesen ...

197,2 Millionen Euro für Mönchengladbach

Kommunen in NRW erhalten höchste Zuweisungen in der Geschichte des Landes „Die rot-grüne Landesregierung steht weiterhin zu ihrem Wort, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Sanierung ihrer Haushalte zu helfen.“ Mit diesen Worten kommentierte der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges die heute von Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorgestellte 2te Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2015. „Mönchengladbach […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Gute Nachrichten für Mönchengladbach – Stadt erhält 1 Million Euro

„Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erhalten im kommenden Jahr rund 107 Millionen Euro zusätzlich vom Land.  Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten des Jahres 2013“, so Hans-Willi Körfges, stellvertretender  Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion. Für die Stadt Mönchengladbach bedeutet das im Jahr 2015 Mehreinnahmen von zusätzlich über 1 Million Euro. Im November letzten […] weiterlesen ...

Solidarität mit verschuldeten Städten und Ge­meinden in NRW

Minister Jäger: Landesregierung hält Kurs auf dem Weg zur Kon­solidierung der Kommunalfinanzen Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit: Mit dem Stärkungspakt bekommen verschuldete Kommunen in NRW eine Perspektive. Eine wichtige Grundlage für die konkrete Unterstüt­zung ist die zweite Modellrechnung, die die aktuellen Steuereinnahmen vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2013 berücksichtigt. Aufgrund […] weiterlesen ...

Anhörung zum Stärkungspaktgesetz

In der kommenden Woche steht einen Tag vor den beiden Plenarsitzungen eine Anhörung auf der Tagesordnung des Landtags. Der Ausschuss für Kommunalpolitik (Vorsitz Christian Dahm, SPD) nimmt am Dienstag, 15. Oktober 2013, 13.30 Uhr, Plenarsaal, Stellungnahmen von Sachverständigen zum Stärkungspaktgesetz entgegen. Zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Zweites Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes“ liegt ein Antrag der […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten höchste Zuweisungen in der Geschichte des Landes – 176.770.014 Euro für Mönchengladbach

„Die rot-grüne Landesregierung steht weiterhin zu ihrem Wort, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Sanierung ihrer Haushalte zu helfen.“ Mit diesen Worten kommentierte der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges die heute von Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorgestellten Eckdaten für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2013. Demnach kann Mönchengladbach mit rund 178 Millionen Euro rechnen. Dies sind rund 10 Millionen Euro […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ Mönchengladbach ist dabei

Am Rande der Koalitionsverhandlungen zur Bildung der neuen Rot/Grünen- Landesregierung erreichte Hans-Willi Körfges, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender eine gute Nachricht für Mönchengladbach. Innen- und Kommunalminister Jäger teilte ihm mit, dass die Stadt Mönchengladbach an der zweiten Stufe des Stärkungspakts Stadtfinanzen teilnimmt. Der Bescheid werde am Dienstag, 29. Mai 2012 zugestellt. Der Rat der Stadt hatte in der […] weiterlesen ...