Thema: PKG

Hans-Willi Körfges: „Versprochen – gehalten!“

Anlässlich der ersten öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) im nordrhein-westfälischen Landtag erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Erstmals kann die Öffentlichkeit miterleben, wie eine PKG-Sitzung abläuft. Dies haben wir versprochen und gehalten. Die Schwerpunkte in der aktuellen Arbeit des Verfassungsschutzes werden deutlich und die Zusammenhänge und Wechselwirkungen erläutert. Wir schaffen so Transparenz in […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges einstimmig zum Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewählt

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In seiner konstituierenden Sitzung hat heute der neu gewählte Landtag den Mönchengladbacher SPD-Abgeordneten Hans-Willi Körfges einstimmig zum Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Verfassungsschutzes (PKG) gewählt. Das PKG besteht aus acht Mitgliedern nebst Stellvertretern, die der Landtag zu Beginn jeder Wahlperiode für deren Dauer aus seiner Mitte wählt. Seine Beratungen sind geheim. Nach dem Verfassungsschutzgesetz Nordrhein-Westfalen […] weiterlesen ...