Thema: NRW

Nikolaus im Landtag

Der Nikolaus hat den Landtag besucht. Gemeinsam mit Mitgliedern der katholischen und evangelischen Jugend verteilte er in der Bürgerhalle fair gehandelte Schokoladen-Nikoläuse an die Abgeordneten. Hintergrund war eine Aktion der NRW-Landesverbände des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) und der Arbeitsgemeinschaft Evangelische Jugend (AEJ). In einer gemeinsamen, konfessionsübergreifenden Initiative zum Thema „Fairer Handel“ wollen sie […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Mit schnellem Internet auf die Datenautobahn

Schnelles Internet für alle, dafür sorgt ein Förderprogramm der Landesregierung von rund einer halben Milliarde Euro. Der stellvertretende Chef der SPD Landtagfraktion Hans-Willi Körfges sagt dazu: „Wir halten unser Versprechen, bis 2018 landesweit Übertragungsleistungen von 50 Megabit pro Sekunde anzubieten. Auch Mönchengladbach profitiert davon.“ Ohne schnelles Internet verlieren Regionen den wirtschaftlichen Anschluss. Deshalb misst die […] weiterlesen ...

Bildung und gleiche Chancen für alle Mädchen auf der Welt!

Das fordert „Because I am a Girl“ (Weil ich ein Mädchen bin), die weltweite Kampagne für die Rechte von Mädchen, initiiert vom Kinderhilfswerk Plan. Mädchen werden in vielen Teilen der Welt häufig doppelt benachteiligt: weil sie weiblich und weil sie jung sind. Plan kämpft seit 2012 mit dieser weltweiten für die Rechte von Mädchen auf […] weiterlesen ...

Die Kommunen können sich auf das Land verlassen – Mönchengladbach erhält 224,4 Millionen Euro vom Land

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat heute die Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2016 vorgestellt. „Das sind sehr gute Nachrichten für die Städte und Gemeinden. Das Land gibt 10,4 Milliarden Euro an die Kommunen weiter – das ist ein Rekordwert“, sagt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Mönchengladbach erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 224.410.892,83 Euro vom Land. Das […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: „Mehr als 900 Millionen Euro zusätzlich für NRW-Kommunen insbesondere für Unterbringung der Flüchtlinge“

Hans-Willi Körfges:  „Mehr als 900 Millionen Euro zusätzlich für NRW-Kommunen insbesondere für Unterbringung der Flüchtlinge“ Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Städte und Gemeinden in NRW auch im kommenden Jahr bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge unterstützen. Rund 1,37 Milliarden Euro werden allein als Pauschale über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die aufnehmenden Kommunen weitergeleitet. […] weiterlesen ...

Hans Willi Körfges: „Gesetzentwurf der Opposition zum Thema Fremdwährungskredite kann Sachverständige nicht überzeugen“

Im nordrhein-westfälischen Landtag fand heute im kommunalpolitischen Ausschuss eine Anhörung über einen gemeinsamen Gesetzentwurf von CDU und FDP zur Einschränkung der Aufnahme von Fremdwährungskrediten durch Kommunen statt. Hintergrund war die Entscheidung der Schweizer Notenbank vom 14. Januar 2015 zur Aufgabe der Franken-Obergrenze von 1,20 gegenüber dem Euro. Dies hatte Anfang des Jahres die Befürchtung ausgelöst, […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Mönchengladbach erhält 26,5 Millionen Euro zur Förderung kommunaler Investitionen

Das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat heute einen Beschluss über einen Gesetzentwurf über die Verteilung von finanziellen Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen gefasst. Es handelt sich dabei um einen Betrag in Höhe von rund 1,126 Milliarden Euro, die der Bund zu diesem Zweck den nordrhein-westfälischen Kommunen zur Verfügung stellt. Der nordrhein-westfälische Anteil […] weiterlesen ...

Internet: Kostenlos und überall! – Förderung von Freifunk für Kommunen in NRW

Die SPD-Fraktion in NRW hat in einem gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen von Grünen und Piraten die nachhaltige Förderung von kostenfreiem Internet in ganz NRW beschlossen. „Dabei bietet die geplante Unterstützung von IT-Infrastruktur und die Bereitstellung von Landesliegenschaften zum Ausbau von privaten Freifunk-Initiativen eine große Chance“, kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Willi Körfges. „Wir fordern vom […] weiterlesen ...