Thema: Landtag

Internet: Kostenlos und überall! – Förderung von Freifunk für Kommunen in NRW

Die SPD-Fraktion in NRW hat in einem gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen von Grünen und Piraten die nachhaltige Förderung von kostenfreiem Internet in ganz NRW beschlossen. „Dabei bietet die geplante Unterstützung von IT-Infrastruktur und die Bereitstellung von Landesliegenschaften zum Ausbau von privaten Freifunk-Initiativen eine große Chance“, kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Willi Körfges. „Wir fordern vom […] weiterlesen ...

Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“

Vom 11. – 13. Juni 2015 ist in Düsseldorf der 7. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen geplant. Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren können dann auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen Platz nehmen. Der Jugend-Landtag ist eine dreitägige Veranstaltung mit Übernachtung und Verpflegung. Sämtliche Kosten werden vom Landtag […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Widerspruchsverfahren baut Hürden für Bürger ab

Die NRW-Landesregierung setzt auf mehr Selbstkontrolle der Verwaltung beim Thema Kommunalabgaben. Der nordrhein-westfälische Landtag beriet deshalb gestern über die Wiedereinführung des Widerspruchsverfahrens für einzelne Verwaltungsbereiche. Dazu gehören unter anderem das Kinder- und Jugendhilferecht sowie das Wohngeldrecht. „Damit werden die bürokratischen Hürden für Betroffene abgebaut. Sie können sich nach einem Bescheid direkt bei einer Behörde beschweren, […] weiterlesen ...

Experten informieren über Vorsorgevollmacht und rechtliche Betreuung bei Krankheit und Behinderung

Bürgerservice des Justizministeriums NRW: Antworten und Ratschläge für Angehörige und Betroffene am 4. Dezember 2014 Der Start in ein neues Jahr ist für viele Menschen ein Grund, sich wieder  guten Vorsätzen zu widmen. Aber nicht nur Diät, Sport und mehr Freizeit sind gute Vorsätze, auch rechtliche Themen, wie zum Beispiel die Vorsorgevollmacht sollten Beachtung finden. […] weiterlesen ...

Heimatverein Odenkirchen besucht Landtag

Mitglieder des Heimatvereins Odenkirchen und weitere Gäste aus Rheydt begrüßte Hans-Willi Körfges heute im Landtag Nordrhein Westfalen. Im Anschluss an eine Führung durch das imposante Gebäude, hatten die Besucher Gelegenheit zur Diskussion mit dem Abgeordneten. Hans-Willi Körfges: „Der persönlich Kontakt mit den Menschen ist mir sehr wichtig. Ich freue mich daher sehr, wenn ich Bürgerinnen und […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Das Land sichert die Schulsozialarbeit und entlastet die Kommunen

Die Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen wird weitergehen! Darauf hat sich die rot-grüne Landesregierung verständigt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat heute bekannt gegeben, dass das Land für die kommenden Jahre dafür jeweils rund 48 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Hans-Willi Körfges, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender erklärt: „Das ist ein guter Tag für Mönchengladbach. Das Land übernimmt einen Anteil von 80,00 […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Mehr Geld für die Städtebauförderung: Mönchengladbach profitiert mit 1.6 Millionen Euro

NRW-Bauminister Michael Groschek hat nun das Städtebauförderprogramm 2014 vorgestellt. Der Bund hat seine Mittel für die Städtebauförderung in NRW von 75 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro angehoben. „Dafür haben Land und Kommunen in Nordrhein-Westfalen lange gekämpft“, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Willi Körfges MdL zum neu vorgestellten Programm. „Mit dem Städtebauförderprogramm 2014 verstärkt die Landesregierung […] weiterlesen ...

197,2 Millionen Euro für Mönchengladbach

Kommunen in NRW erhalten höchste Zuweisungen in der Geschichte des Landes „Die rot-grüne Landesregierung steht weiterhin zu ihrem Wort, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Sanierung ihrer Haushalte zu helfen.“ Mit diesen Worten kommentierte der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges die heute von Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorgestellte 2te Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2015. „Mönchengladbach […] weiterlesen ...