Thema: Landesregierung

Hans-Willi Körfges und Felix Heinrichs: Ein gutes Signal vom Land für Mönchengladbach bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Obwohl die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden stetig steigt, leisten die Kommunen in der Flüchtlingspolitik hervorragende Arbeit. Um sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen, hat die nordrhein-westfälische Landesregierung für 2016 mehr als vier Milliarden Euro für die Asyl- und Flüchtlingspolitik in NRW vorgesehen. Das […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Mit schnellem Internet auf die Datenautobahn

Schnelles Internet für alle, dafür sorgt ein Förderprogramm der Landesregierung von rund einer halben Milliarde Euro. Der stellvertretende Chef der SPD Landtagfraktion Hans-Willi Körfges sagt dazu: „Wir halten unser Versprechen, bis 2018 landesweit Übertragungsleistungen von 50 Megabit pro Sekunde anzubieten. Auch Mönchengladbach profitiert davon.“ Ohne schnelles Internet verlieren Regionen den wirtschaftlichen Anschluss. Deshalb misst die […] weiterlesen ...

Die Kommunen können sich auf das Land verlassen – Mönchengladbach erhält 224,4 Millionen Euro vom Land

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat heute die Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2016 vorgestellt. „Das sind sehr gute Nachrichten für die Städte und Gemeinden. Das Land gibt 10,4 Milliarden Euro an die Kommunen weiter – das ist ein Rekordwert“, sagt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Mönchengladbach erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 224.410.892,83 Euro vom Land. Das […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: „Mehr als 900 Millionen Euro zusätzlich für NRW-Kommunen insbesondere für Unterbringung der Flüchtlinge“

Hans-Willi Körfges:  „Mehr als 900 Millionen Euro zusätzlich für NRW-Kommunen insbesondere für Unterbringung der Flüchtlinge“ Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Städte und Gemeinden in NRW auch im kommenden Jahr bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge unterstützen. Rund 1,37 Milliarden Euro werden allein als Pauschale über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die aufnehmenden Kommunen weitergeleitet. […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Mönchengladbach erhält 26,5 Millionen Euro zur Förderung kommunaler Investitionen

Das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat heute einen Beschluss über einen Gesetzentwurf über die Verteilung von finanziellen Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen gefasst. Es handelt sich dabei um einen Betrag in Höhe von rund 1,126 Milliarden Euro, die der Bund zu diesem Zweck den nordrhein-westfälischen Kommunen zur Verfügung stellt. Der nordrhein-westfälische Anteil […] weiterlesen ...

Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“

Vom 11. – 13. Juni 2015 ist in Düsseldorf der 7. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen geplant. Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren können dann auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen Platz nehmen. Der Jugend-Landtag ist eine dreitägige Veranstaltung mit Übernachtung und Verpflegung. Sämtliche Kosten werden vom Landtag […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: „Ein starkes Zeichen der Solidarität“

In einer gemeinsamen Sitzung hat am 11. Dezember 2014 der Innenausschuss und der Ausschuss für Kommunalpolitik die Themen Flüchtlinge und Flüchtlingshilfe beraten. Dazu erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: „SPD und GRÜNE haben heute ein Hilfspaket für Flüchtlinge vorgelegt, das bundesweit seinesgleichen sucht. Das Land wird im kommenden Jahr 145 Millionen für […] weiterlesen ...

Experten informieren über Vorsorgevollmacht und rechtliche Betreuung bei Krankheit und Behinderung

Bürgerservice des Justizministeriums NRW: Antworten und Ratschläge für Angehörige und Betroffene am 4. Dezember 2014 Der Start in ein neues Jahr ist für viele Menschen ein Grund, sich wieder  guten Vorsätzen zu widmen. Aber nicht nur Diät, Sport und mehr Freizeit sind gute Vorsätze, auch rechtliche Themen, wie zum Beispiel die Vorsorgevollmacht sollten Beachtung finden. […] weiterlesen ...