Thema: Kommunen

Hans-Willi Körfges: Rot-Grün hat bürgerfreundliche Lösung zur Prüfpflicht privater Abwasserleitungen durchgesetzt

HWKGestcut1mini

Düssdorf, 28.02.2013 Der Landtag hat am Mittwoch (27.02.2013) beschlossen, dass private Abwasserleitungen nur noch in Wasserschutzgebieten geprüft werden müssen. „In Zukunft gibt es außerhalb von Wasserschutzgebieten keine Fristen, an denen private Abwasserleitungen spätestens geprüft sein müssen.  In Wasserschutzgebieten gilt: Besitzer von Privathäusern, die vor 1965 gebaut wurden, müssen bis 2015, alle anderen bis 2020 nachweisen, […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges/Michael Hübner: „Gemeinsame Verantwortung von Räten und Hauptverwaltungsbeamten für die Kommunen stärken“

HWKGestcut4mini

Anlässlich der heutigen Debatte über den Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Stärkung der kommunalen Demokratie erklären Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion:  „Die gemeinsame Verantwortung von Räten und Hauptverwaltungsbeamten für die Kommunen soll wieder gestärkt werden. Es ist gut, dass nun auch die CDU in […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: „CDU für Sperrklausel – Besser spät als nie“

HWKGestcutanzug1mini

Zu der Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden nach Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges:  „Ich freue mich, dass jetzt auch endlich der CDU-Fraktionsvorsitzende erkannt hat, dass in den kommunalen politischen Gremien in unserem Land eine geordnete Arbeit durch die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker vielerorts nicht möglich ist.  2007 hat die damalige schwarz-gelbe […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: 97.363 Euro zusätzlich vom Land für Mönchengladbach

Ausgleich für Mehrkosten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz „Mönchengladbach erhält noch in diesem Jahr eine einmalige Sonderzuweisung in Höhe von 97.363 Euro vom Land“. Darüber informierte heute der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges. „Die rot-grüne Landesregierung erstattet Mönchengladbach damit einen Teil der Mehrkosten, die sich aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 18. Juli 2012 ergeben“, so Körfges.  Nach diesem […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Land fördert bis zu 24 Führerscheine für ehrenamtliche Feuerwehrleute in Mönchengladbach

Gute Nachrichten für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte der freiwilligen Feuerwehren in Mönchengladbach. „Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt ein weiteres positives Signal zur Stärkung des Ehrenamtes und für die Gewinnung von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in der Gefahrenabwehr. Deshalb fördert das Land bis zum Jahr 2022 in Mönchengladbach bis zu 24 Fahrerlaubniserweiterungen mit einem einmaligen Zuschuss in Höhe […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: 792.664 Euro für zusätzliche Kita-Plätze

Für 2013/2014 ist ein neues Bundesinvestitionsprogramm zur Finanzierung der Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege beabsichtigt. Aus diesem Programm soll Nordrhein-Westfalen126.434.159 EUR erhalten. Hierzu äußert sich der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Willi Körfges: „Der Beschluss des Bundeskabinetts ist ein wichtiger Schritt. Damit bestätigt die Bundesregierung die Ergebnisse der Verhandlungen […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: 350.000,00 Euro für Frühe Hilfen in Mönchengladbach in 2012/13

Als guten und wichtigen Impuls bezeichnete Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des neuen Bundeskinderschutzgesetzes. „Die Frühen Hilfen sind eine wichtige Unterstützung und sollen unseren Kindern vor Ort zu Gute kommen. Ich begrüße sehr, dass nun die Gelder zügig bereitstellt werden.“ Bei Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten höchste Zuweisungen in der Geschichte des Landes – 176.770.014 Euro für Mönchengladbach

„Die rot-grüne Landesregierung steht weiterhin zu ihrem Wort, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Sanierung ihrer Haushalte zu helfen.“ Mit diesen Worten kommentierte der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges die heute von Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorgestellten Eckdaten für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2013. Demnach kann Mönchengladbach mit rund 178 Millionen Euro rechnen. Dies sind rund 10 Millionen Euro […] weiterlesen ...