Thema: Kommunen

Hans-Willi Körfges: Mönchengladbach erhält 750.000 Euro Mittel zur Förderung der Nahmobilität

Das Landesverkehrsministerium hat die Zahlen für das Programm zur Förderung der Nahmobilität 2014 veröffentlicht. Dabei ist der Blick vor allem auf das Zufußgehen und Radfahren gerichtet, um die Nahmobilität immer mehr zur „Basismobilität“ aufzuwerten, kommentiert der Mönchengladbacher Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges. „Die einzelnen Maßnahmen dienen der Förderung des nicht motorisierten Verkehrs. Wir benötigen leistungsfähige und sichere […] weiterlesen ...

Bildung wird gerechter – Mönchengladbach bekommt zusätzlich 900.000 Euro

Bildungsgerechtigkeit und Qualität sind die zentralen Punkte bei der anstehenden Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Schon im Kindergartenjahr 2014/2015 sollen die Verbesserungen in Kraft treten. Strategie ist, den Bildungsbegriff und die Ansprüche an frühkindliche Bildung gesetzlich zu verankern. „Dafür stellt das Land zusätzlich insgesamt 100 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Davon profitieren auch die Kitas […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Integrationszentrum in Mönchengladbach setzt besondere Akzente

„2013 war für die Integration von Einwanderern und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Nordrhein-Westfalen ein erfolgreiches Jahr“, erklärt der Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges und erläutert: „Auf der Grundlage des im Vorjahr verabschiedeten Landesintegrationsgesetzes hat die Landesregierung inzwischen in 47 Kreisen und kreisfreien Städten ein nahezu flächendeckendes Netz von Kommunalen Integrationszentren aufgebaut.“ Vor eineinhalb Jahren hatte […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges begrüßt Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums an der Gartenstraße

Im Landtag NRW diskutierten heute 99 Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums an der Gartenstraße über eine Stunde lang mit dem Mönchengladbacher SPD-Abgeordneten Hans-Willi Körfges. Dort, wo sonst Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gemeinsam mit der SPD-Fraktion tagt, stellten sie ihre Fragen zu den Themen Verkehr, kommunale Finanzausstattung, Schulpolitik und direkte Bürgerbeteiligung. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Es ist mir […] weiterlesen ...

Solidarität mit verschuldeten Städten und Ge­meinden in NRW

Minister Jäger: Landesregierung hält Kurs auf dem Weg zur Kon­solidierung der Kommunalfinanzen Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit: Mit dem Stärkungspakt bekommen verschuldete Kommunen in NRW eine Perspektive. Eine wichtige Grundlage für die konkrete Unterstüt­zung ist die zweite Modellrechnung, die die aktuellen Steuereinnahmen vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2013 berücksichtigt. Aufgrund […] weiterlesen ...

Anhörung zum Stärkungspaktgesetz

In der kommenden Woche steht einen Tag vor den beiden Plenarsitzungen eine Anhörung auf der Tagesordnung des Landtags. Der Ausschuss für Kommunalpolitik (Vorsitz Christian Dahm, SPD) nimmt am Dienstag, 15. Oktober 2013, 13.30 Uhr, Plenarsaal, Stellungnahmen von Sachverständigen zum Stärkungspaktgesetz entgegen. Zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Zweites Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes“ liegt ein Antrag der […] weiterlesen ...

„Rückkehr zur zeitgleichen Wahl stärkt die kommunale Demokratie“

Hans-Willi Körfges: „Rückkehr zur zeitgleichen Wahl stärkt die kommunale Demokratie“ (Düsseldorf) Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Demokratie erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Durch Rückkehr zur zeitgleichen Wahl von Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten sowie Räten und Kreistagen stärken wir die kommunale Demokratie. Dies haben die Beratungen über Parteigrenzen hinweg deutlich gemacht. […] weiterlesen ...

Newsletter vom 5. März 2013

Newsletter vom 5. März 2013 Sehr geehrte Damen und Herren, was kann man gegen Randalierer bei Fußballspielen tun? Ein Thema, mit dem sich der Landtag diese Woche beschäftigt. Hinzu kommen unter anderem Fragen des Datenschutzes, der Krankenhausplanung sowie der Schutz der Bürgerinnen und Bürger durch Rauchmelder. Wichtig für unsere Demokratie: Sollen die Regelungen für die […] weiterlesen ...