Thema: Kommunale Finanzen

Hans-Willi Körfges: „Integrationsarbeit vor Ort wird mit ‚KommAn-NRW‘ deutlich gestärkt“

Die Kommunalen Integrationszentren in Nordrhein-Westfalen werden künftig eine noch stärkere Rolle bei der Koordinierung und Vernetzung der Integrationsarbeit in den Städten und Gemeinden übernehmen. Deshalb werden die aktuell 52 Zentren vom Integrationsministerium über das Programm „KommAn-NRW“ personell verstärkt. „Mit den Integrationszentren sind wir in NRW deutlich besser aufgestellt als andere Länder. Um die Arbeit weiter […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges und Felix Heinrichs: Ein gutes Signal vom Land für Mönchengladbach bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Obwohl die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden stetig steigt, leisten die Kommunen in der Flüchtlingspolitik hervorragende Arbeit. Um sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen, hat die nordrhein-westfälische Landesregierung für 2016 mehr als vier Milliarden Euro für die Asyl- und Flüchtlingspolitik in NRW vorgesehen. Das […] weiterlesen ...

Die Kommunen können sich auf das Land verlassen – Mönchengladbach erhält 224,4 Millionen Euro vom Land

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat heute die Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2016 vorgestellt. „Das sind sehr gute Nachrichten für die Städte und Gemeinden. Das Land gibt 10,4 Milliarden Euro an die Kommunen weiter – das ist ein Rekordwert“, sagt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Mönchengladbach erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 224.410.892,83 Euro vom Land. Das […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: „Mehr als 900 Millionen Euro zusätzlich für NRW-Kommunen insbesondere für Unterbringung der Flüchtlinge“

Hans-Willi Körfges:  „Mehr als 900 Millionen Euro zusätzlich für NRW-Kommunen insbesondere für Unterbringung der Flüchtlinge“ Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Städte und Gemeinden in NRW auch im kommenden Jahr bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge unterstützen. Rund 1,37 Milliarden Euro werden allein als Pauschale über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die aufnehmenden Kommunen weitergeleitet. […] weiterlesen ...

Hans Willi Körfges: „Gesetzentwurf der Opposition zum Thema Fremdwährungskredite kann Sachverständige nicht überzeugen“

Im nordrhein-westfälischen Landtag fand heute im kommunalpolitischen Ausschuss eine Anhörung über einen gemeinsamen Gesetzentwurf von CDU und FDP zur Einschränkung der Aufnahme von Fremdwährungskrediten durch Kommunen statt. Hintergrund war die Entscheidung der Schweizer Notenbank vom 14. Januar 2015 zur Aufgabe der Franken-Obergrenze von 1,20 gegenüber dem Euro. Dies hatte Anfang des Jahres die Befürchtung ausgelöst, […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Mönchengladbach erhält 26,5 Millionen Euro zur Förderung kommunaler Investitionen

Das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat heute einen Beschluss über einen Gesetzentwurf über die Verteilung von finanziellen Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen gefasst. Es handelt sich dabei um einen Betrag in Höhe von rund 1,126 Milliarden Euro, die der Bund zu diesem Zweck den nordrhein-westfälischen Kommunen zur Verfügung stellt. Der nordrhein-westfälische Anteil […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Das Land sichert die Schulsozialarbeit und entlastet die Kommunen

Die Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen wird weitergehen! Darauf hat sich die rot-grüne Landesregierung verständigt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat heute bekannt gegeben, dass das Land für die kommenden Jahre dafür jeweils rund 48 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Hans-Willi Körfges, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender erklärt: „Das ist ein guter Tag für Mönchengladbach. Das Land übernimmt einen Anteil von 80,00 […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Weitere 1,53 Millionen Euro für die Kleinsten in Mönchengladbach

Die Große Koalition in Berlin hat beschlossen, die Länder und Kommunen auch bei der Finanzierung von Kinderkrippen, Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen zu unterstützen. Deshalb wird der Bund die Länder um sechs Milliarden Euro entlasten. Dadurch wird unter anderem ein drittes Investitionsprogramm von 2015 bis 2018 für den Kita-Ausbau ermöglicht. „Gemeinsames Ziel von Bund, Ländern und […] weiterlesen ...