Thema: Haushalt

Hans-Willi Körfges: Gute Nachrichten für Mönchengladbach – Stadt erhält 1 Million Euro

„Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erhalten im kommenden Jahr rund 107 Millionen Euro zusätzlich vom Land.  Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten des Jahres 2013“, so Hans-Willi Körfges, stellvertretender  Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion. Für die Stadt Mönchengladbach bedeutet das im Jahr 2015 Mehreinnahmen von zusätzlich über 1 Million Euro. Im November letzten […] weiterlesen ...

Newsletter vom 2. September 2014

Sehr geehrte Damen und Herren, es ist eine typische Sitzungswoche im Landtag NRW – mit einer Vielzahl von Sitzungen der Fraktionen, der Fraktionsarbeitskreise, der Fachausschüsse, mit zahllosen Gesprächen, die die Abgeordneten führen, um ihr Mandat wahrnehmen zu können. Dabei ballen sich die Sitzungen besonders am Mittwoch, 3. September 2014. An diesem Tag wird der Ältestenrat […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Mönchengladbach erhält 750.000 Euro Mittel zur Förderung der Nahmobilität

Das Landesverkehrsministerium hat die Zahlen für das Programm zur Förderung der Nahmobilität 2014 veröffentlicht. Dabei ist der Blick vor allem auf das Zufußgehen und Radfahren gerichtet, um die Nahmobilität immer mehr zur „Basismobilität“ aufzuwerten, kommentiert der Mönchengladbacher Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges. „Die einzelnen Maßnahmen dienen der Förderung des nicht motorisierten Verkehrs. Wir benötigen leistungsfähige und sichere […] weiterlesen ...

Anhörungen zum Haushalt, zum Korruptionsbekämpfungsgesetz und zur Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge

Vier öffentliche Anhörungen stehen in der kommenden Woche auf den Tagesordnungen der Fachausschüsse im Landtag Nordrhein-Westfalen:   1.    Personalhaushalt 2014 sowie Nachtragshaushaltsgesetz 2013: Die Landesregierung hat die beiden Gesetzentwürfe vorgelegt, zu der der Unterausschuss „Personal“ des Haushalts- und Finanzausschusses (Vorsitz Uli Hahnen, SPD) am Dienstag, 5. November 2013, 13.30 Uhr, in Raum E3 – A02 […] weiterlesen ...

Anhörung zum Stärkungspaktgesetz

In der kommenden Woche steht einen Tag vor den beiden Plenarsitzungen eine Anhörung auf der Tagesordnung des Landtags. Der Ausschuss für Kommunalpolitik (Vorsitz Christian Dahm, SPD) nimmt am Dienstag, 15. Oktober 2013, 13.30 Uhr, Plenarsaal, Stellungnahmen von Sachverständigen zum Stärkungspaktgesetz entgegen. Zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Zweites Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes“ liegt ein Antrag der […] weiterlesen ...

NRW-Haushalt 2014 noch transparenter und verständlicher

Das Finanzministerium teilt mit: Ab heute können sich die Bürgerinnen und Bürger über den NRW-Haushalt besser informieren: Im Internet bietet das Finanzministerium unter http://www.fm.nrw.de/haushalt_und_finanzplatz/haushalt/index.php die Möglichkeit, den Haushaltsplanentwurf 2014, der heute in den Landtag eingebracht wird, nach eigenen Vorgaben zu analysieren und die ausgewählten Daten grafisch aufzubereiten. Die umfangreiche Aufbereitung und Darstellung ist ein weiterer […] weiterlesen ...