Landtag aktuell

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Sehr geehrte Damen und Herren,

das Glück und die Zufriedenheit von Familien ist in dieser Woche eines von vielen Themen in den Sitzungen der Fachausschüsse des Landtags. Im Haushalts- und Finanzausschuss geht es um den Etatentwurf für 2016. Die Vollzugskommission im Rechtsausschuss hat den Justizvollzugsbeauftragten des Landes zu Gast.

 

Enquetekommission hört Experten zu „Glück und Zufriedenheit von Familien“

Die Enquetekommission zur „Zukunft der Familienpolitik in NRW“ hört am Montag, 23. November 2015, 10.30 Uhr, Raum E3-A02, Sachverständige zum Thema „Glück und Zufriedenheit von Familien“. Die Sachverständigen sollen sich u.a. zur Lebenszufriedenheit von Kindern und Jugendlichen und zu Unterstützungsmaßnahmen für Familien äußern. Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

NSU-Ausschuss

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III (NSU) tagt am Dienstag, 24. November 2015, ab 14 Uhr in Raum E3-D01. Auf der Tagesordnung stehen Zeugenvernehmungen: Sandro D’Alauro (14 Uhr) Michael Schweikert (15.30 Uhr).

Justizvollzugsbeauftragter zu Gast

Der Justizvollzugsbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Prof. Dr. Michael Kubink, ist am Dienstag, 24. November 2015, 14 Uhr, Raum E3-Z03, zu Gast in der Vollzugskommission im Rechtsausschuss. Sein Schwerpunktthema wird der „Umgang mit neuen Medien im Strafvollzug“ sein. Weiteres Thema der Sitzung ist ein Bericht der Landesregierung zu „Besonderen Vorkommnissen im Strafvollzug im Jahr 2014“.

Haushalts- und Finanzausschuss berät Ergänzung zum Etatentwurf 2016

Der Haushalts- und Finanzausschuss wird sich am Donnerstag, 26. November 2015, 13.30 Uhr, Raum E3-A02, mit der Ergänzungsvorlage der Landesregierung zum Haushaltsentwurf für 2016 befassen. Der Finanzminister plant zusätzliche 2,9 Milliarden Euro an Ausgaben für die Unterbringung von Flüchtlingen ein. Die Neuverschuldung soll von 1,9 auf 1,8 Milliarden Euro sinken. Geplant war zunächst eine Absenkung auf 1,5 Milliarden Euro. Eine Anhörung zum Thema findet ebenfalls statt.

Landtag zeigt Werke albanischer Künstler

Anlässlich des albanischen Nationalfeiertags zeigt der Landtag NRW von Freitag, 27. November 2015, an eine Ausstellung mit den Werken albanischer Künstler. Landtagspräsidentin Carina Gödecke wird die Ausstellung in der Wandelhalle des Landesparlamentes eröffnen. Sie ist bis zum 4. Dezember 2015 im Landesparlament zu sehen. Um vorherige Anmeldung wird gebeten unter Tel.: 0211-884- 2943 oder per E-Mail: veranstaltungen@landtag.nrw.de.