Landtag NRW

Das Land überweist Mönchengladbach voraussichtlich 240 Millionen Euro

IMG_5357smallMit rund 10,5 Milliarden Euro wird die nordrhein-westfälische Landesregierung 2017 wieder die Städte, Gemeinden und Kreise unterstützen. „Mönchengladbach profitiert mit 240 Millionen Euro. Das sind knapp 16 Millionen, also gut 7% mehr als im Vorjahr. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Städte und Gemeinden“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Willi Körfges MdL.

Heute legte das NRW-Innenministerium die erste Berechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz für 2017 vor. Die Zahlen sollen den Kommunen eine frühzeitige Orientierung für ihre Haushaltsplanungen ermöglichen. Sie basieren auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2016.

„Die neue Berechnung zeigt, dass die Unterstützung der Kommunen durch das Land weiterhin allerhöchste Priorität hat. Die rot-grüne Regierung setzt damit den seit ihrer Regierungsübernahme im Jahr 2010 eingeschlagenen Kurs kontinuierlich fort“, ergänzt Körfges abschließend.