Presse

Hans-Willi Körfges: „Ein starkes Zeichen der Solidarität“

In einer gemeinsamen Sitzung hat am 11. Dezember 2014 der Innenausschuss und der Ausschuss für Kommunalpolitik die Themen Flüchtlinge und Flüchtlingshilfe beraten. Dazu erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: „SPD und GRÜNE haben heute ein Hilfspaket für Flüchtlinge vorgelegt, das bundesweit seinesgleichen sucht. Das Land wird im kommenden Jahr 145 Millionen für […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Widerspruchsverfahren baut Hürden für Bürger ab

Die NRW-Landesregierung setzt auf mehr Selbstkontrolle der Verwaltung beim Thema Kommunalabgaben. Der nordrhein-westfälische Landtag beriet deshalb gestern über die Wiedereinführung des Widerspruchsverfahrens für einzelne Verwaltungsbereiche. Dazu gehören unter anderem das Kinder- und Jugendhilferecht sowie das Wohngeldrecht. „Damit werden die bürokratischen Hürden für Betroffene abgebaut. Sie können sich nach einem Bescheid direkt bei einer Behörde beschweren, […] weiterlesen ...

Experten informieren über Vorsorgevollmacht und rechtliche Betreuung bei Krankheit und Behinderung

Bürgerservice des Justizministeriums NRW: Antworten und Ratschläge für Angehörige und Betroffene am 4. Dezember 2014 Der Start in ein neues Jahr ist für viele Menschen ein Grund, sich wieder  guten Vorsätzen zu widmen. Aber nicht nur Diät, Sport und mehr Freizeit sind gute Vorsätze, auch rechtliche Themen, wie zum Beispiel die Vorsorgevollmacht sollten Beachtung finden. […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Das Land sichert die Schulsozialarbeit und entlastet die Kommunen

Die Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen wird weitergehen! Darauf hat sich die rot-grüne Landesregierung verständigt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat heute bekannt gegeben, dass das Land für die kommenden Jahre dafür jeweils rund 48 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Hans-Willi Körfges, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender erklärt: „Das ist ein guter Tag für Mönchengladbach. Das Land übernimmt einen Anteil von 80,00 […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Weitere 1,53 Millionen Euro für die Kleinsten in Mönchengladbach

Die Große Koalition in Berlin hat beschlossen, die Länder und Kommunen auch bei der Finanzierung von Kinderkrippen, Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen zu unterstützen. Deshalb wird der Bund die Länder um sechs Milliarden Euro entlasten. Dadurch wird unter anderem ein drittes Investitionsprogramm von 2015 bis 2018 für den Kita-Ausbau ermöglicht. „Gemeinsames Ziel von Bund, Ländern und […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Mehr Geld für die Städtebauförderung: Mönchengladbach profitiert mit 1.6 Millionen Euro

NRW-Bauminister Michael Groschek hat nun das Städtebauförderprogramm 2014 vorgestellt. Der Bund hat seine Mittel für die Städtebauförderung in NRW von 75 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro angehoben. „Dafür haben Land und Kommunen in Nordrhein-Westfalen lange gekämpft“, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Willi Körfges MdL zum neu vorgestellten Programm. „Mit dem Städtebauförderprogramm 2014 verstärkt die Landesregierung […] weiterlesen ...

197,2 Millionen Euro für Mönchengladbach

Kommunen in NRW erhalten höchste Zuweisungen in der Geschichte des Landes „Die rot-grüne Landesregierung steht weiterhin zu ihrem Wort, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Sanierung ihrer Haushalte zu helfen.“ Mit diesen Worten kommentierte der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges die heute von Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorgestellte 2te Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2015. „Mönchengladbach […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: „Pilotprojekt zeigt: Fußball ist auch mit weniger Polizei sicher“

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen zieht sich seit dieser Saison aus den Fußballstadien zurück – allerdings nur bei Spielen, bei denen keine Krawalle zu erwarten sind. Zwei Tage vor Ablauf dieses Pilotprojekts zieht NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) heute ein erstes Fazit in Düsseldorf. „Nach den ersten Testtagen ist klar: Es ist ein guter Versuch, Steuergeld zu […] weiterlesen ...