Landtagsfraktion

Hans-Willi Körfges: „Die Initiativen des Landes zur Verkehrssicherheit wirken“

 Anlässlich der vom NRW-Innenministerium vorgelegten Verkehrsunfallstatistik 2012 erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist sehr erfreulich, dass die Zahl der Verkehrstoten in Nordrhein-Westfalen den niedrigsten Stand seit 60 Jahren hat. Die Initiativen des Landes zur Verkehrssicherheit wirken. Trotzdem ist die Anzahl der Unfallopfer immer noch viel zu hoch. Aktionen wie etwa der landesweite […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Ein wichtiges Zeichen der Entschlossenheit gegen die NPD

Anlässlich des einstimmigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextremistische NPD einzuleiten, erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben über Parteiengrenzen hinweg ein wichtiges Zeichen der Entschlossenheit gesetzt. Ich hoffe, dass Bundesregierung und der Bundestag jetzt ebenso entschlossen beschließen werden, gegen die NPD vorzugehen. Die vorliegenden Erkenntnisse über das […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges/Michael Hübner: „Gemeinsame Verantwortung von Räten und Hauptverwaltungsbeamten für die Kommunen stärken“

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Anlässlich der heutigen Debatte über den Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Stärkung der kommunalen Demokratie erklären Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion:  „Die gemeinsame Verantwortung von Räten und Hauptverwaltungsbeamten für die Kommunen soll wieder gestärkt werden. Es ist gut, dass nun auch die CDU in […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: „CDU für Sperrklausel – Besser spät als nie“

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Zu der Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden nach Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges:  „Ich freue mich, dass jetzt auch endlich der CDU-Fraktionsvorsitzende erkannt hat, dass in den kommunalen politischen Gremien in unserem Land eine geordnete Arbeit durch die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker vielerorts nicht möglich ist.  2007 hat die damalige schwarz-gelbe […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: 97.363 Euro zusätzlich vom Land für Mönchengladbach

Ausgleich für Mehrkosten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz „Mönchengladbach erhält noch in diesem Jahr eine einmalige Sonderzuweisung in Höhe von 97.363 Euro vom Land“. Darüber informierte heute der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges. „Die rot-grüne Landesregierung erstattet Mönchengladbach damit einen Teil der Mehrkosten, die sich aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 18. Juli 2012 ergeben“, so Körfges.  Nach diesem […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Über 2,5 Millionen Euro für die Kleinsten in Mönchengladbach

„Das wird neuen Schwung in den U3-Ausbau bringen: Noch in diesem Jahr erhält Mönchengladbach die Mittel aus dem Belastungsausgleichsgesetz, das am Mittwoch durch den Landtag beschlossen werden soll“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges. Der Betrag von insgesamt 182 Mio. Euro landesweit ist zwischen der SPD-geführten Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden als Ausgleichszahlung für nicht berücksichtigte […] weiterlesen ...

Wahlen der Räte und der Hauptverwaltungsbeamten an einem Wahltag stärken die Demokratie vor Ort

Nach dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion fordert nun auch die kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der nordrhein-westfälischen CDU eine Zusammenlegung der Wahlen der Hauptverwaltungsbeamten und der allgemeinen Kommunalwahlen. Dazu erklären Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher:  „Mehr und mehr wächst in der CDU die Erkenntnis, dass die im Jahr 2007 eingeführte Trennung der […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: 792.664 Euro für zusätzliche Kita-Plätze

Für 2013/2014 ist ein neues Bundesinvestitionsprogramm zur Finanzierung der Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege beabsichtigt. Aus diesem Programm soll Nordrhein-Westfalen126.434.159 EUR erhalten. Hierzu äußert sich der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Willi Körfges: „Der Beschluss des Bundeskabinetts ist ein wichtiger Schritt. Damit bestätigt die Bundesregierung die Ergebnisse der Verhandlungen […] weiterlesen ...