Landtagsfraktion

Internet: Kostenlos und überall! – Förderung von Freifunk für Kommunen in NRW

Die SPD-Fraktion in NRW hat in einem gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen von Grünen und Piraten die nachhaltige Förderung von kostenfreiem Internet in ganz NRW beschlossen. „Dabei bietet die geplante Unterstützung von IT-Infrastruktur und die Bereitstellung von Landesliegenschaften zum Ausbau von privaten Freifunk-Initiativen eine große Chance“, kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Willi Körfges. „Wir fordern vom […] weiterlesen ...

Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“

Vom 11. – 13. Juni 2015 ist in Düsseldorf der 7. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen geplant. Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren können dann auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen Platz nehmen. Der Jugend-Landtag ist eine dreitägige Veranstaltung mit Übernachtung und Verpflegung. Sämtliche Kosten werden vom Landtag […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: „Ein starkes Zeichen der Solidarität“

In einer gemeinsamen Sitzung hat am 11. Dezember 2014 der Innenausschuss und der Ausschuss für Kommunalpolitik die Themen Flüchtlinge und Flüchtlingshilfe beraten. Dazu erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: „SPD und GRÜNE haben heute ein Hilfspaket für Flüchtlinge vorgelegt, das bundesweit seinesgleichen sucht. Das Land wird im kommenden Jahr 145 Millionen für […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Widerspruchsverfahren baut Hürden für Bürger ab

Die NRW-Landesregierung setzt auf mehr Selbstkontrolle der Verwaltung beim Thema Kommunalabgaben. Der nordrhein-westfälische Landtag beriet deshalb gestern über die Wiedereinführung des Widerspruchsverfahrens für einzelne Verwaltungsbereiche. Dazu gehören unter anderem das Kinder- und Jugendhilferecht sowie das Wohngeldrecht. „Damit werden die bürokratischen Hürden für Betroffene abgebaut. Sie können sich nach einem Bescheid direkt bei einer Behörde beschweren, […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Das Land sichert die Schulsozialarbeit und entlastet die Kommunen

Die Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen wird weitergehen! Darauf hat sich die rot-grüne Landesregierung verständigt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat heute bekannt gegeben, dass das Land für die kommenden Jahre dafür jeweils rund 48 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Hans-Willi Körfges, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender erklärt: „Das ist ein guter Tag für Mönchengladbach. Das Land übernimmt einen Anteil von 80,00 […] weiterlesen ...

197,2 Millionen Euro für Mönchengladbach

Kommunen in NRW erhalten höchste Zuweisungen in der Geschichte des Landes „Die rot-grüne Landesregierung steht weiterhin zu ihrem Wort, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Sanierung ihrer Haushalte zu helfen.“ Mit diesen Worten kommentierte der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges die heute von Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorgestellte 2te Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2015. „Mönchengladbach […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: „Pilotprojekt zeigt: Fußball ist auch mit weniger Polizei sicher“

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen zieht sich seit dieser Saison aus den Fußballstadien zurück – allerdings nur bei Spielen, bei denen keine Krawalle zu erwarten sind. Zwei Tage vor Ablauf dieses Pilotprojekts zieht NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) heute ein erstes Fazit in Düsseldorf. „Nach den ersten Testtagen ist klar: Es ist ein guter Versuch, Steuergeld zu […] weiterlesen ...

Hans-Willi Körfges: Schluss der Förderung nach Himmelsrichtung

Dem jetzt vorgestellten Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit zufolge hinken die neuen Länder wirtschaftlich nach wie vor hinterher. „Der Aufbau Ost ist auch nach 25 Jahren deutscher Einheit noch nicht abgeschlossen“, stellte Hans-Willi Körfges klar. Es gäbe in den neuen Bundesländern aber auch Regionen, die wirtschaftlich stark seien, wie etwa Dresden, Potsdam, […] weiterlesen ...